Immer mehr Bürgerinnen und Bürgern ist es wichtig, ihre Stadt gemeinsam zu gestalten und bei Entscheidungsfindungen mitzuwirken, die sie unmittelbar betreffen – so auch in Speyer. Das WITI-Projekt unterstützt die Stadt Speyer deshalb dabei, Leitlinien für Bürgerpartizipation zu erstellen. Die Ergebnisse aus dem Bürgerworkshop und der Online-Umfrage wurden nun gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler am 19.05.2020 im Sitzungssaal der Stadt Speyer vorgestellt – zuvor hatte die Veröffentlichung der Erkenntnisse aufgrund der Covid-19-Pandemie verschoben werden müssen.
Die Oberbürgermeisterin erklärte dabei: „Ich bin davon überzeugt, dass eine frühzeitige Beteiligung mehr Verständnis und damit eine größere Akzeptanz in der Bürgerschaft für Vorhaben und Projekte schafft. Bevölkerung, Politik und Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter werden zufriedener sein, wenn wichtige politische und stadtplanerische Entscheidungen im Dialog gereift sind, hohe Qualität besitzen und von einer Mehrheit mitgetragen werden.“ Die Ergebnisse seien eine Bestätigung, dass Bürgerbeteiligung noch viel intensiver gelebt werden müsse. Hierfür benötige man „sowohl nach außen in die Bürgerschaft, als auch nach innen in die Mitarbeiterschaft Leitlinien in Form eines Partizipationsleitfadens“.
Als zentrale Erwartungen an die Bürgerbeteiligung der Stadt ergaben sich nach Auswertung der Bürgerworkshops und der anschließenden Online-Umfrage der Wunsch nach mehr und frühzeitiger Information und zwar sowohl analog als auch digital, einem Dialog auf Augenhöhe und der Erwartung, dass Bürgerbeteiligung der Durchsetzung der Gemeinwohl vor Partikularinteressen dient.
„Dabei wünschen sich viele TeilnehmerInnen mehr digitale Angebote wie Online-Umfragen, einen digitalen Newsletter, eine Vorhabenliste oder ein Beteiligungsportal, über das Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten gebündelt zur Verfügung gestellt werden könnten. Zugleich gibt es sehr viel Interesse an mehr Informationsveranstaltungen und Bürgerworkshops, bei denen man in einen direkten Austausch treten könnte“, so Dr. Editha Marquardt vom WITI-Projekt.
Wie das WITI-Team um Dr. Rubina Zern-Breuer zudem feststellte, herrscht bereits eine hohe Zufriedenheit mit den bisherigen Bürgerbeteiligungsformaten in Speyer. Denn wie auch in einer der Forderungen aus dem Bürgerworkshop nach nachhaltiger und transparenter Beteiligung an Veränderungsprozessen möglichst vieler Betroffener dargelegt wurde, bedarf es gemeinsamer Regeln für eine für alle Seiten zufriedenstellende Bürgerbeteiligung. Zusätzlich zu den analogen Partizipationsmöglichkeiten besteht bei der Mehrheit der Teilnehmer*innen an Online-Umfrage und Bürgerworkshop der Wunsch nach einem zusätzlichen interaktiven und digitalen Beteiligungskonzept, das über verschiedene zuvor abgestimmte und gleichbleibende Kanäle für alle Alters- und Zielgruppen einfach zugänglich ist und die wichtigsten Informationen nutzerfreundlich sowie kompakt darstellt. Gleichzeitig bekunden drei Viertel der TeilnehmerInnen an der Online-Umfrage ein großes Bedürfnis nach verbesserter Information zu Projekten und Vorhaben in der Stadt, aber auch Mitsprachemöglichkeiten werden gefordert.
Um die bisherigen Erfahrungen der BürgerInnen mit Bürgerbeteiligung zu diskutieren und ihre Erwartungen zu erfahren, war als erster Schritt des Erarbeitungsprozesses ein Bürgerworkshop am 27. November 2019 an der Universität Speyer durchgeführt worden. Aufbauend auf den Erkenntnissen dieses Workshops erfolgte eine Online-Umfrage im Zeitraum vom 2. bis 31. Dezember 2019, an der 406 BürgerInnen teilnahmen. Als nächste Schritte sind die Befassung des Stadtrates und im Herbst, unter Vorbehalt der Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, zunächst ein interner Verwaltungs- sowie weitere Bürgerworkshops geplant.
Die Ergebnisse des Bürgerworkshops und der Online-Umfrage zum Download:
Kurzzusammenfassung Ergebniss Umfrage + Bürgerworkshop
Auswertung Online-Umfrage Bürgerbeteiligung Stadt Speyer
Dokumentation Bürgerworkshop WAY Partizipationsleitfaden 27.11.2019
Für Rückfragen stehen gerne zur Verfügung:
Dr. Editha Marquardt (marquardt@uni-speyer.de , Tel: +49 (0)6232 654 – 187)
Simon Sterbenk (sterbenk@uni-speyer.de, Tel.: +49 (0)6232 654 – 396)
Dr. Rubina Zern-Breuer (zern-breuer@uni-speyer.de, Tel: +49 (0)6232 654 – 325)