Immer mehr Bürgerinnen und Bürgern ist es wichtig, ihre Stadt gemeinsam zu gestalten und bei Entscheidungsfindungen mitzuwirken, die sie unmittelbar betreffen – so auch in Speyer. Um diese Entwicklung aufzugreifen, vereinbarten die Stadt Speyer und das WITI-Projekt die Kooperation „We and the City (WAY) – Erstellung eines Partizipationsleitfadens für die Stadt Speyer“. Ende November (27.11.2019) fand ein erster Bürgerworkshop in der Aula der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer statt.
Drei Impulsvorträgen führten die Bürgerinnen und Bürger ins Thema ein. Im ersten Vortrag erläuterte Theresa Lotichius, Expertin für Bürgerbeteiligung (wer denkt was GmbH), welchen Beitrag Beteiligungsleitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung leisten können und welche Bestandteile diese umfassen sollten. Betont wurde, dass wenn klare Spielregeln für die Bürgerbeteiligung existieren, alle Seiten davon profitieren und die Ergebnisse als qualitativ hochwertiger wahrgenommen werden.
Ricarda Bodenseh, Bürgerbeteiligungsbeauftragte der Stadt Landau in der Pfalz, berichtete in ihrem Beitrag über das Praxisbeispiel „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“. Sie stellte den Erarbeitungsprozess der Bürgerbeteiligungsleitlinien, deren Umsetzung in der Stadtverwaltung und die bisherigen Erfahrungswerte vor. Nach den bisherigen sehr guten Erfahrungen wolle man nun die Online-Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen und die Jugendlichen mit einem neuen Jugendbeirat stärker ansprechen.
Dr. Editha Marquardt, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, präsentierte als Einstimmung auf die Arbeit an den Thementischen aktuelle Beispiele der Bürgerbeteiligung in Speyer und gab einen Überblick über die in Speyer praktizierten Beteiligungsformate. Dabei wurde deutlich, dass es Speyer bereits einiges an Beteiligungsmöglichkeiten in der Stadt gibt, diese aber systematischer erschlossen und in ein Konzept eingepasst werden sollten.
Bürgerinnen und Bürger erarbeiten in World Café Wünsche an die Stadtverwaltung und stellen diese in Fishbowl-Diskussion vor
Zentraler Teil des Workshops war ein World Café, in dem die rund 50 anwesenden Bürgerinnen und Bürger an verschiedenen Thementischen sechs Wünsche („Claims“) an die Stadtverwaltung formulierten. So erwarten die Bürgerinnen und Bürger eine nachhaltige und transparente Einbindung in die Veränderungsprozesse der Stadt und umfassende Informationen zu wichtigen Themen in Speyer. Sie wünschen sich zudem, dass „Bürgerbeteiligung als offener Prozess“ gestaltet wird. Auch einen konkreten Vorschlag unterbreiteten die Bürgerinnen und Bürger ihrer Stadtverwaltung: An einem aktuellen städtebaulichen Projekt könnte der Partizipationsleitfaden getestet und der Beteiligungsprozess exemplarisch durchlaufen werden. Die Verbesserung des Online-Angebots der Stadtverwaltung insgesamt, speziell der städtischen Webseite, und die Entwicklung weiterer Online-Beteiligungsmöglichkeiten war den Teilnehmenden ebenfalls ein wichtiges Anliegen.
Im Anschluss an das World Café stellten einzelne Bürgerinnen und Bürger in einer von Dr. Rubina Zern-Breuer, WITI-Projetkoordinatorin, moderierten Fishbowl-Diskussion die Claims vor und diskutierten diese mit Prof. Dr. Michael Hölscher (Universität Speyer), Theresa Lotichius ( wer denkt was GmbH) und Jennifer Braun (Stadt Speyer). Zu Beginn und am Ende des Bürgerworkshops wurden Stimmungsbilder von den Teilnehmenden mit einem Live-Voting-Tool eingeholt.
Online-Umfrage soll ergänzende Erkenntnisse liefern
Vom 02.12.2019 bis 31.12.2019 ist eine Online-Umfrage freigeschaltet, an der alle Personen, die in Speyer leben und/oder arbeiten teilnehmen können (Hier geht’s zur Umfrage). Die Online-Umfrage greift die Leitfragen der Thementische auf und berücksichtigt bereits erste Ergebnisse des Workshops. Mit der Online-Umfrage sollen ergänzende Erkenntnisse für den weiteren Erarbeitungsprozess des Partizipationsleitfadens gewonnen werden. Im ersten Halbjahr 2020 soll ein weiterer Bürgerworkshop folgen.
