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Großes Projekttreffen des Teilprojekts „Kooperation Vorderpfalz“ (ehemals „Stadtkreis LU?“)

7. Januar 2019

Anfang des Jahres 2019 findet das erste große Projekttreffen des Teilprojekts „Kooperation Vorderpfalz“ statt.

Das Treffen dient zum einen dazu die Projektergebnisse des ersten Jahres des Teilprojekts „Kooperation Vorderpfalz“ vorzustellen. Zunächst werden die Folgen einer Fusion der vier Kommunen aus finanzwissenschaftlicher Perspektive für die kommunalen Einnahmen dargestellt. Anschließend wird anhand einer erstellten Verflechtungsmatrix aufgezeigt welche „Spillover-Effekte“ (Überschappeffekte) zwischen den vier Kommunen vorliegen. Unter diesem Effekt versteht man öffentliche, kommunale Leistungen, die von einer Kommune bereitgestellt werden, jedoch auch von BürgerInnen der umliegenden Kommunen genutzt werden.

Zum anderen soll auf das von der rheinland-pfälzischen Landesregierung veröffentlichte Gutachten eingegangen werden. Neben den Folgen für die Einnahmen der Kommunen sollen weitere Implikationen diskutiert und bewertet werden. Ziel des Teilprojekts ist es mit den Kommunen „bottom-up“ alternative Kooperationsmöglichkeiten zu erarbeiten, im Gegensatz zu einer Zwangsfusion „von oben“.

Während bis zu diesem Zeitpunkt Projekttreffen mit einzelnen kommunalen Partner stattfanden, nehmen an diesem Treffen der Rhein-Pfalz-Kreis, die Stadt Frankenthal, die Stadt Ludwigshafen und die Stadt Speyer teil. Von Seiten des Projekts sind Frau Prof. Dr. Färber als Expertin für Kommunalfinanzen und Herr Prof. Dr. Wieland als Experte für öffentliches Recht, sowie die weiteren Teammitglieder des Teilprojekts teil.

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Datum:
7. Januar 2019